WirtschaftsNetz-Brandenburg

WirtschaftsNetz-Brandenburg

Das Portal für Ihre Region!

News aus Deutschland

<< Vorherige | Übersicht | Nächste >>

01.08.2022 | 09:35 Uhr

Berlins Ex-Innensenator Geisel (SPD): Wahlgesetz und Wahlordnung Berlins genügten Anforderungen für Wahlen 2021 nicht

Berlin (ots) -

Berlins ehemaliger Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat sich erstmals zu einer möglichen Wahlwiederholung in Berlin geäußert und das fehlende Eingreifen des Senats in der Vorbereitung verteidigt. Dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe) sagte der heutige Berliner Stadtentwicklungssenator: "Direkt nach der Wahl war der Umfang der Probleme allen politisch Verantwortlichen nicht sofort klar. Solche Unregelmäßigkeiten gefährden das Vertrauen in die Demokratie." Geisel hatte bei der Vorbereitung der pannenreichen Wahl im Herbst die Rechtsaufsicht über die Landeswahlleitung. Er selbst habe deshalb nach der Wahl die unabhängige Expertenkommission eingesetzt, die die Wahlorganisation in Berlin überprüfen sollte und bereits Verbesserungsvorschläge vorgelegt hat.

https://plus.tagesspiegel.de/berlin/uber-enteignung-mieten-und-chaos-wahl-es-ist-keine-losung-aus-berlin-bullerbu-zu-machen-8522317.html

Rückfragen richten Sie bitte an:

Der Tagesspiegel, Newsroom, Telefon 030-29021-14908

Pressekontakt:

Der Tagesspiegel
Chefin vom Dienst
Patricia Wolf
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd@tagesspiegel.de

Original-Content von: Der Tagesspiegel, übermittelt durch news aktuell

Quelle: http://www.presseportal.de

<< Vorherige | Übersicht | Nächste >>


Haftungshinweis: Der Betreiber dieser Webseite übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt der News. Die Verantwortung hierfür liegt ausschließlich beim Autor bzw. bei der Person bzw. dem Unternehmen, welches in der Quellenangabe/im Pressekontakt angegeben ist.